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Die elektronische Eingabe per E-Mail an das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum

Das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) kann im Rahmen der Verordnung über die elektronische Übermittlung im Verwaltungsverfahren neu auch Eingaben akzeptieren, die per E-Mail eingehen. Hierzu wurde eine entsprechende technische Lösung erstellt, damit die durch die Verordnung an eine rechtsgültige Eingabe geknüpften Vorgaben erfüllt werden können.

Zu beachten bleiben folgende Einschränkungen bzgl. der elektronischen Eingabe per E-Mai ans IGE:

Das IGE wird bis auf weiteres selber nicht elektronisch auf Eingaben resp. innerhalb eines Schutztitel-Verfahrens antworten, sondern wie bisher auf Papier kommunizieren.

Das IGE resp. die einzelnen Schutztitelbereiche definieren, für welche Bereiche und Verfahren sie die elektronische Eingabe per E-Mail rechtlich verbindlich zulassen werden. Eingaben per E-Mail zu anderen Bereichen oder Verfahren können wie bisher auch weiterhin erst durch Nachreichung der entsprechenden Dokumente per Post oder Fax rechtsgültige Wirkung erlangen.

Weitere Informationen finden sich in den Nutzungsbedingungen zur elektronischen Eingabe per E-Mail ans IGE.